SessionNet | Samtgemeinderat Schöppenstedt - 26.04.2007

Sitzung

SGR 8/004

Mandant

Samtgemeinde Schöppenstedt

Gremium

Samtgemeinderat Schöppenstedt

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

26.04.2007

Zeit

20:05-20:25 Uhr

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Samtgemeinderates vom 25.01.2007 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 4	Entlassung des Herrn Hans-Joachim Meyer aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bansleben, Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/023	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 5	Neuwahl des Herrn Karl-Heinz Geisendörfer zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Bansleben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/024	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 6	Wiederwahl des Herrn Frank Netzker zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Berklingen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/033	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 7	Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogrammes für den Großraum Braunschweig - Entwurf 2007 (RROP), hier: Einleitung des Beteiligungsverfahrens Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/027	Vorlage SG + Gemeinden Vorlage Stadt
Ö 8	Jahresbericht 2006 des Umweltschutzbeauftragten der Samtgemeinde Schöppenstedt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/031	Vorlage SG + Gemeinden Anlage 2 zum Umweltschutzbericht
Ö 9	Neufestsetzung von Eintrittspreisen für das Freibad Schöppenstedt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/035	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 10	Prüfung von Vergaben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/022	Vorlage SG + Gemeinden Vorlage Stadt
Ö 11	a) Samtgemeindeumlage nach § 76 Abs. 2 NGO i.V.m. § 12 der Hauptsatzung b) Zuweisung an die Mitgliedsgemeinden nach § 6 Abs. 2 NFAG c) Zuweisung an die Mitgliedsgemeinden nach § 15 NFAG (alte Fassung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltung: 1	RDS SG 8/026	Vorlage SG + Gemeinden Anlage Verwaltungshaushalte Anlage Vermögenshaushalte Anlage Zuweisung nach § 15 NFAG
Ö 12	Richtlinie für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/030	Vorlage SG + Gemeinden Richtlinie Kredite
Ö 13	Erhöhung der Eintrittsentgelte des Till Eulenspiegel-Museums Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/029	Vorlage SG + Gemeinden Übersicht über Eintrittsentgelte und Verkaufserlöse
Ö 14	Remlinger Erklärung und Beitritt zum Asse-II-Rechtshilfefonds e.V. hier: Antrag der Gruppe SPD/ Die Grünen vom 17.04.2007 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10
Ö 15	Anfragen und Mitteilungen
Ö 15.1	Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
Ö 15.1.1	Eigenverantwortliche Schule
Ö 15.1.2	Remlinger Erklärung vom 04. April 2007
Ö 15.2	Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Schließung der öffentlichen Sitzung
Ö 17	Einwohnerfragestunde

Informationen

20 Dokumente