SessionNet | Samtgemeinderat Elm-Asse - 21.03.2023

Sitzung

SGR 2/007

Mandant

Samtgemeinde Elm-Asse

Gremium

Samtgemeinderat Elm-Asse

Raum

Schöppenstedt, 38170 Schöppenstedt, Eulenspiegelhalle, Wallpforte 6 A

Datum

21.03.2023

Zeit

19:00-21:53 Uhr

Bekanntmachung SGR 2/007 21.03.2023

Protokoll öffentliche Sitzung SGR 2/007 21.03.2023

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Samtgemeinderates Elm-Asse vom 13.12.2022 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses und Feststellungsbeschluss gem. §71 Abs.5 NKomVG Berichterstatterin: Frau Maiberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Mitglieder SGA und Fachausschüsse März 2023
Ö 7	Neubesetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse und Feststellungsbeschluss gem. §71 Abs. 5 NKomVG Berichterstatterin: Frau Maiberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Mitglieder SGA und Fachausschüsse März 2023
Ö 8	Ernennung von Ehrenbeamten in den Freiwilligen Feuerwehren der SG Elm-Asse Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/081	Sitzungsvorlage RDS SG 2/081
Ö 9	Bestellung der ehrenamtlichen Beauftragten für Umwelt- und Naturschutz der Samtgemeinde Elm-Asse Berichterstatter: Herr Stieler	RDS SG 2/097	Sitzungsvorlage RDS SG 2/097
Ö 10	Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Berichterstatterin: Frau Maiberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/083	Sitzungsvorlage RDS SG 2/083 Vorschlagsliste Schöffen 2024 bis 2028 Fassung 21.03.2023
Ö 11	Annahme von Zuwendungen Berichterstatterin: Frau Maiberg Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/100	Sitzungsvorlage RDS SG 2/100 SG 2000+ SGR
Ö 12	Einführung papierlose Gremienarbeit Berichterstatter: Herr Fricke Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0		Antrag Gruppe Rot-Grün Einführung papierlose Gremienarbeit
Ö 13	Konzepterstellung für die nachhaltige und langfristige Entsiegelung von Flächen Berichterstatter: Herr Müller		Antrag CDU-Fraktion Konzepterstellung für die nachhaltige u. langfristige Entsiegelung v. Flächen
Ö 14	5. Änderungssatzung über die Erhebung der Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Samtgemeinde Elm-Asse vom 18.12.2018 (Abwasserabgabensatzung) Berichterstatter: Herr Apel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/084	Sitzungsvorlage RDS SG 2/084 5. Änderung der Abwasserabgabensatzung Abwasserbeseitigungsabgabensatzung vom 18.12.2018
Ö 15	1. Änderungssatzung der Verwaltungskostensatzung der Samtgemeinde Elm-Asse Berichterstatter: Herr Apel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beitritt der Samtgemeinde Elm-Asse in den Regionale EnergieAgentur e.V. mit Sitz in Braunschweig zur Umsetzung von Maßnahmen des Klimaschutzkonzeptes der Samtgemeinde Elm - Asse. Berichterstatter: Herr Apel Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 17	2. Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Samtgemeinde Elm-Asse vom 01.10.2015 Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	RDS SG 2/086	Sitzungsvorlage RDS SG 2/086 2. Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung Vergleichsaufstellung mit u. ohne USt zur 2. Änderung der Gebührensatzung
Ö 18	40. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Schöppenstedt; hier: Änderungsbeschluss gem. §2 Abs. 1 und §1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 19	Betrieb der Freibäder in der Samtgemeinde Elm-Asse in der Saison 2023 Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/079	Sitzungsvorlage RDS SG 2/079
Ö 20	Übertragung von Befugnissen zur Verkehrsregelung auf die Feuerwehr Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/091	Sitzungsvorlage RDS SG 2/091 20221014 Erl. Verkehrssicherung gemeindliche Veranstaltungen
Ö 21	Neubau der Feuerwehrhäuser in Groß Dahlum und Winnigstedt hier: Übertragung der Beschlussfassungen für die Auftragserteilungen auf den Samtgemeindeausschuss Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/092	Sitzungsvorlage RDS SG 2/092
Ö 22	Sanierung Freibad Remlingen hier: Sachstandsbericht und Übertragung der Beschlussfassung für die Beauftragung eines Generalplaners auf den Samtgemeindeausschuss Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0	RDS SG 2/094	Sitzungsvorlage RDS SG 2/094
Ö 23	Coworking Space im Verwaltungsgebäude der ehem. SG Asse in Remlingen hier: Zustimmung zur Planung Berichterstatter: Herr Rollwage Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/095	Sitzungsvorlage RDS SG 2/095 RDS SG 2/095 394-3-A02-0-V-0 Ansichten RDS SG 2/095 394-3-G02-0-V-0 Grundriss RDS SG 2/095 394-3-L02-0-V-0 Lageplan RDS SG 2/095 394-Coworkingspace-Kostenberechnung 230302
Ö 24	Bericht zu Asse II Berichterstatter: Herr Neumann und Beirat Asse II
Ö 25	Beratung über die weitere Mitwirkung der Samtgemeinde Elm-Asse in einem neuen Begleit- oder Beteiligungsprozess im Rahmen der Stilllegung der Schachtanlage Asse II Berichterstatter: Herr Willeke Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 2/080	Sitzungsvorlage RDS SG 2/080 Anlage RDS SG 2-080 Antrag SPD - Grüne
Ö 26	Mitteilungen
Ö 27	Anfragen
Ö 28	Einwohnerfragestunde
Ö 29	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente