SessionNet | Samtgemeinderat Elm-Asse - 30.08.2016 - 20:03-21:50 Uhr

Sitzung

SGR 1/011

Mandant

Samtgemeinde Elm-Asse

Gremium

Samtgemeinderat Elm-Asse

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

30.08.2016

Zeit

20:03-21:50 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Samtgemeinderates vom 26.04.2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	a) Feststellung der veränderten Zusammensetzung der SPD-Fraktion b) Neubildung des Samtgemeindeausschusses - Feststellung der auf die Fraktionen/Gruppen entfallenden Ausschusssitze - Neubenennung der Beigeordneten und deren Stellvertreter/innen - Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und die Ausschussbesetzung c) Neubesetzung der Ratsausschüsse - Neubenennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen - Feststellungsbeschluss über die Ausschussbesetzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 7	Wiederwahl des Brandmeisters Rudolf Lüdecke zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Berklingen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/075	Sitzungsvorlage
Ö 8	Jahresabschluss 2015 der Anwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/068	Sitzungsvorlage
Ö 9	Neuberechnungen zum internen Finanzausgleich für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltung: 1	RDS SG 1/071	Sitzungsvorlage
Ö 10	Städtebaulicher Vertrag für das Baugebiet „Am Golfplatz II“ in Kissenbrück Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/073	Sitzungsvorlage
Ö 11	Regiobuslinie 710 - Nachdrückliche Forderung nach einer Verbesserung dieser OPNV-Verbindung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	RDS SG 1/082	Sitzungsvorlage
Ö 12	Bericht über die aktuelle Flüchtlingssituation in der Samtgemeinde Elm-Asse
Ö 13	Unterstützung der Kampagne des Rates der Gemeinden und Regionen Europas für eine gemeinsame Asylpolitik, Anlage Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1
Ö 14	Konzeptvorstellung zur Einführung eines Ideen- und Beschwerdemanagements der Samtgemeinde Elm-Asse
Ö 15	Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 16	Anfragen
Ö 17	Einwohnerfragestunde
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung