Samtgemeinderat Elm-Asse 01.11.2016

Zeit: 19:05-20:17 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung und Begrüßung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
3Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
4Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Samtgemeinderates vom 30.08.2016    
 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
5Einwohnerfragestunde    
6 Nachtrag: 25.10.2016 Nummer 1 *Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust der Ratsfrau Kim Gina Habicht gem. § 52 (2) NKomVG    
7 Nachtrag: 25.10.2016 Nummer 1 *Verpflichtung und Pflichtbelehrung des nachrückenden Ratsmitgliedes Christoph Knaak durch die Samtgemeindebürgermeisterin    
8 Nachtrag: 25.10.2016 Nummer 1 *Neubesetzung der Ratsausschüsse - Neubenennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen - Feststellungsbeschluss über die Ausschussbesetzung    
9Neubesetzung der Stelle des Kämmerers;
a) Beschluss über die Besetzung durch eine Beamtin/einen Beamten auf Zeit und die hiermit verbundene Art und den Umfang der Ausschreibung und Festlegung des Auswahlverfahrens
b) Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Elm-Asse
RDS SG 1/087 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen  
10Änderung des Umsatzsteuerrechts RDS SG 1/083 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen  
111.Nachtragshaushaltssatzung und 1.Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 RDS SG 1/084 
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 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
12Stellungnahme zur Verfüllung der 2. südlichen Richtstrecke auf der 750 m Sohle im Schacht Asse II    
13Antrag der Ratsfrau Almuth Marianne Kroll zur Haushaltslage der SG Elm-Asse (Antrag liegt Ratsmitgliedern vor)    
14Annahme von Zuwendungen    
15Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin    
16Anfragen    
17Einwohnerfragestunde    
18Schließung der öffentlichen Sitzung