Sitzung
SGR 1/012
Mandant
Samtgemeinde Elm-Asse
Gremium
Samtgemeinderat Elm-Asse
Raum
Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG
Datum
01.11.2016
Zeit
19:05-20:17 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Samtgemeinderates vom 30.08.2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Nachtrag: 25.10.2016 Nummer 1
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust der Ratsfrau Kim Gina Habicht gem. § 52 (2) NKomVG
 
Ö 7
Nachtrag: 25.10.2016 Nummer 1
Verpflichtung und Pflichtbelehrung des nachrückenden Ratsmitgliedes Christoph Knaak durch die Samtgemeindebürgermeisterin
 
Ö 8
Nachtrag: 25.10.2016 Nummer 1
Neubesetzung der Ratsausschüsse - Neubenennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen - Feststellungsbeschluss über die Ausschussbesetzung
 
Ö 9
Neubesetzung der Stelle des Kämmerers;
a) Beschluss über die Besetzung durch eine Beamtin/einen Beamten auf Zeit und die hiermit verbundene Art und den Umfang der Ausschreibung und Festlegung des Auswahlverfahrens
b) Beschluss über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Elm-Asse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

RDS SG 1/087
Ö 10
Änderung des Umsatzsteuerrechts

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

RDS SG 1/083
Ö 11
1.Nachtragshaushaltssatzung und 1.Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 2

RDS SG 1/084
Ö 12
Stellungnahme zur Verfüllung der 2. südlichen Richtstrecke auf der 750 m Sohle im Schacht Asse II
 
Ö 13
Antrag der Ratsfrau Almuth Marianne Kroll zur Haushaltslage der SG Elm-Asse (Antrag liegt Ratsmitgliedern vor)
 
Ö 14
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 15
Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
 
Ö 16
Anfragen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung