SessionNet | Samtgemeinderat Schöppenstedt - 16.04.2013 - 20:00-20:22 Uhr

Sitzung

SGR 9/009

Mandant

Samtgemeinde Schöppenstedt

Gremium

Samtgemeinderat Schöppenstedt

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

16.04.2013

Zeit

20:00-20:22 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Bekanntmachung Samtgemeinde Nachtrag

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Samtgemeinderates vom 14.02.2013 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 4	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Michael Kahl Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Rembert Freiherr von Münchhausen durch die Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 6	Umbesetzung von Ausschüssen und Neubenennung von zwei Hinzugewählten, Benennungsrecht der CDU-Fraktion: a)Personalausschuss (stellv. MItglied), b) Ausschuss für Kultur, Sport, Wirtschaft, Senioren und Soziales (Mitglied), c)Fusions-Arbeitskreis Freiwillige Leistungen (Mitglied), d) Hinzugewählte(r) im Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Feuerwehren, e) Hinzugewählte(r) im Ausschuss für Kultur,Sport, Wirtschaft, Senioren und Soziales Benennungsrecht der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: a) Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Feuerwehren (stellv. Mitglied) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 7	Ernennung des Herrn Frank Netzker zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Berklingen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 9/082
Ö 8	Ernennung des Herrn Klaus Voges zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Kneitlingen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 9/083
Ö 9	Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 - 2018 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 1	RDS SG 9/085	Vorlage SG + Gemeinden Anlage: Schöffenbewerbungen 2014-2018
Ö 10	Fortbestand der Grundschule Winnigstedt	RDS SG 9/081	Vorlage SG + Gemeinden Anlage: Schülerzahlentwicklung
Ö 11	Errichtung eines Fernwärmenetzes unter Einbeziehung eines BHKW in der Doppelturnhalle Schöppenstedt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 9/084	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 12	Nachtrag: 09.04.2013 Nummer 1 Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 9/089	Vorlage SG + Gemeinden Zuwendungen 2013 SGR 16.04.13
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen
Ö 13.1	Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
Ö 13.2	Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14	Schließung der öffentlichen Sitzung
Ö 15	Einwohnerfragestunde