Sitzung
SGR 9/008
Mandant
Samtgemeinde Schöppenstedt
Gremium
Samtgemeinderat Schöppenstedt
Raum
Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG
Datum
14.02.2013
Zeit
19:05-20:45 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Samtgemeinderates vom 15.11.2012

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Rolf Christian Schrader

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Jan Willeke durch die Samtgemeindebürgermeisterin
 
Ö 6
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Norbert Haiduk

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Angelika Uminski-Schmidt durch die Samtgemeindebürgermeisterin
 
Ö 8
Umbesetzung von Ausschüssen und Neubenennung einer oder eines Hinzugewählten, Benennungsrecht der CDU-Fraktion: a) Samtgemeindeausschuss (stellv. Mitglied), b) Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Feuerwehren (Mitglied) c) Ausschuss für Kultur, Sport, Wirtschaft, Senioren und Soziales (stellv. Mitglied) d) Personalausschuss (stellv. Mitglied) e) Fusios-Arbeitskreis Friedhöfe, Bauhöfe, Freibäder (Mitglied) f) Hinzugewählte(r) im Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Feuerwehren Benennungsrecht der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: a) Samtgemeindeausschuss (Mitglied) b) Ausschuss für Bauwesen, Umwelt und Feuerwehren (Mitglied) c) Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten (stellv. MItglied) d) Personalausschuss (stellv. Mitglied) e) Fusions-Arbeitskreis Schule, Jugend und Kindertagesstätten (Mitglied) f) Fusions-Arbeitskreis Feuerwehr, Standesamt, Senioren (Mitglied) g) Fusions-Arbeitskreis SG Umlage, Zuweisungen (Mitglied)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Ernennung des Herrn Christian Lassmann zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Warle

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 9/072
Ö 10
Ernennung des Herrn Sven Maletz zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Watzum

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 9/073
Ö 11
IKZ Standesamt Süd-Elm

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 9/077
Ö 12
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH für 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

 RDS SG 9/063
Ö 13
Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Samtgemeinde Schöppenstedt für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

 RDS SG 9/071
Ö 14
3. Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 9/068
Ö 15
Inklusive Schule, Festlegung der Grundschule Schöppenstedt als Schwerpunktschule

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3

 RDS SG 9/070
Ö 16
Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 111 Abs. 7 NKomVG

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 9/076
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 17.1
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
 
Ö 17.1.1
Schöppenstedter Klimaschutzkonzept
 
Ö 17.1.2
Entwicklung der Einwohnerzahlen
 
Ö 17.2
Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17.2.1
Außerplanmäßige Ausgabe
 
Ö 17.2.2
Überplanmäßige Ausgabe
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde