SessionNet | Rat der Stadt Schöppenstedt - 06.03.2012 - 19:00-20:45 Uhr

Sitzung

R St17/003

Mandant

Stadt Schöppenstedt

Gremium

Rat der Stadt Schöppenstedt

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

06.03.2012

Zeit

19:00-20:45 Uhr

Bekanntmachung Stadt

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2011 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 4	Resolution des Rates zum Thema Asse II Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5
Ö 5	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Zuckerfabrik-Altenau", hier: Beratung und Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Belange Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St17/014	Vorlage Stadt
Ö 6	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Zuckerfabrik-Altenau", hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St17/015	Vorlage Stadt
Ö 7	Erlass einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im Ortsteil Eitzum, hier: Beratung und Abwägung der im erneuten Auslegungsverfahren gem. § 4a (3) i.V.m. § 3 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St17/022	Vorlage Stadt
Ö 11	Einziehung eines Teilstückes der Gemeindestraße "Im Winkel" im OT Eitzum Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5	RDS St17/031	Vorlage Stadt
Ö 12	Beschluss über die Jahresrechnung 2010 (§ 101 NGO) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St17/016	Vorlage Stadt
Ö 13	Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Schöppenstedt für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5	RDS St17/026	Vorlage SG + Gemeinden Vorlage Stadt
Ö 14	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St17/021	Vorlage Stadt Anlage 1 - Satzungstext öffentlicher Satzungstext
Ö 15	Festsetzung von Wertgrenzen für Bau- sowie Liefer- und Dienstleistungsaufträge Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St17/025	Vorlage Stadt Wertgrenzenerlass2012
Ö 16	Benennnung weiterer Ratsausschussmitglieder (Hinzugewählte) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 17	Anfragen und Mitteilungen
Ö 17.1	Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
Ö 17.2	Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 18	Schließung der öffentlichen Sitzung
Ö 19	Einwohnerfragestunde