SessionNet | Samtgemeinderat Schöppenstedt - 28.01.2010 - 19:00-19:05 Uhr

Sitzung

SGR 8/025

Mandant

Samtgemeinde Schöppenstedt

Gremium

Samtgemeinderat Schöppenstedt

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

28.01.2010

Zeit

19:00-19:05 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Samtgemeinderates vom 17.12.2009 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1
Ö 4	Entlassung des Herrn Gerald Henkel aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Eitzum Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/206	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 5	Entlassung des Herrn Uwe Spanger aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Eitzum Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/207	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 6	Ernennung des Herrn Uwe Spanger in das Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Eitzum Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/208	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 7	Ernennung des Herrn Olaf Hemp in das Ehrenbeamtenverhältnis zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Eitzum Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/209	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 8	Stellenplan 2010 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11	RDS SG 8/204	Vorlage SG + Gemeinden Anlage: Stellenplan 2010
Ö 9	1. Investitionsprogramm für 2009 - 2013 2. Finanzplan für 2009 - 2013 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 11	RDS SG 8/205	Vorlage SG + Gemeinden
Ö 10	Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/202	Vorlage SG + Gemeinden Anl. 1: Zuwendungen 2009 Samtgemeinde Anl. 2: zugesagte Spenden SG 2010
Ö 11	Richtlinie zur Zulässigkeit der Annahme von unentgeltlichen Leistungen durch Ratsmitglieder Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/203	Vorlage SG + Gemeinden Richtlinie zur Zulässigkeit der Annahme von unentgeltlichen Leistungen durch Ratsmitglieder und Beschäftigte
Ö 12	Nachtrag: 21.01.2010 Nummer 1 Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 8/202/1	Vorlage SG + Gemeinden Anl.1: Ergänzung Zuwendungen 2009 Samtgemeinde Anl.2: Ergänzung zugesagte Spenden SG 2010
Ö 13	Anfragen und Mitteilungen
Ö 13.1	Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
Ö 13.1.1	Breitbandversorgung
Ö 13.2	Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 13.2.1	Flyer "Politik sucht Frauen"
Ö 14	Schließung der öffentlichen Sitzung
Ö 15	Einwohnerfragestunde