SessionNet | Rat der Stadt Schöppenstedt - 04.02.2010 - 19:00-19:50 Uhr

Sitzung

R St16/015

Mandant

Stadt Schöppenstedt

Gremium

Rat der Stadt Schöppenstedt

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

04.02.2010

Zeit

19:00-19:50 Uhr

Bekanntmachung Stadt

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 14 Sitzung des Rates vom 05.11.2009 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 4	Neuwahl der Ortsbeauftragten für den Ortsteil Schliestedt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1
Ö 5	Benennung eines neuen Hinzugewählten in den Ausschuss für Bau, Planung und Umweltfragen durch die SPD-Fraktion - ohne RDS - Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 6	Beschluss über die Jahresrechnung 2008 (§ 101 NGO) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St16/093	Vorlage Stadt
Ö 8	Einzelhandelsentwicklungskonzept a) Entscheidung über aktuelle Planvorhaben b) Weiterverfolgung der Konzeptvorschläge Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St16/098	Vorlage Stadt
Ö 10	Richtlinie zur Zulässigkeit der Annahme von unentgeltlichen Leistungen durch Ratsmitglieder Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St16/099	Vorlage Stadt Richtlinie zur Zulässigekeit der Annahme von unentgeltlichen Leistungen durch Ratsmitglieder
Ö 11	Erteilung der Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gem. § 83 Abs. 4 NGO Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS St16/100	Vorlage Stadt Anl.: Zuwendungen 2009
Ö 12	Anfragen und Mitteilungen
Ö 12.1	Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
Ö 12.2	Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
Ö 13	Schließung der öffentlichen Sitzung
Ö 14	Einwohnerfragestunde