Sitzung
SGR 8/016
Mandant
Samtgemeinde Schöppenstedt
Gremium
Samtgemeinderat Schöppenstedt
Raum
Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG
Datum
29.01.2009
Zeit
19:05-19:40 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Samtgemeinderates vom 02.10.2008

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
IKZ-Projekt Standesamtsverband

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 8/134
Ö 5
Erste Änderungssatzung der Satzung für den Seniorenbeirat in der Samtgemeinde Schöppenstedt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 8/135
Ö 6
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Schöppenstedt (Wohnbebauung "Am Sandberg" im OT Kneitlingen), hier: Beratung über die im erneuten Auslegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonst. Träger ö ffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Schöppenstedt (Wohnbebauung "Am Sandberg" im OT Kneitlingen), hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 8/143
Ö 8
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Samtgemeinde Schöppenstedt (Friedhofssatzung)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 9, Enthaltung: 1

 RDS SG 8/138
Ö 9
1. Feststellung des Wirtschaftsplanes der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH für 2009 2. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers 3. Änderung des § 4 des Gesellschaftsvertrages (Bekanntmachungen) 4. Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 8/141
Ö 10
Beschluss über die Jahresrechnung 2007 (§ 101 NGO)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltung: 1

 RDS SG 8/146
Ö 11
Prüfung von Vergaben

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 8/145
Ö 13
Abschluss einer Vereinbarung über die Förderung von Kindern in Kindertagesstätten im Landkreis Wolfenbüttel

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 8/139/1
Ö 14
Stellenplan 2009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10

 RDS SG 8/144
Ö 15
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 15.1
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
 
Ö 15.1.1
Flächendeckende Breitbandverkabelung
 
Ö 15.2
Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15.2.1
Konjunkturprogramm II
 
Ö 15.2.2
Überplanmäßige Ausgabe - Geschäftsausgaben -
 
Ö 15.2.3
Zusätzliche Samtgemeinderatssitzung
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde