Sitzung
R Wi10/011
Mandant
Gemeinde Winnigstedt
Gremium
Rat der Gemeinde Winnigstedt
Raum
Gaststätte zur Bauernstube, Siedlung 2 in 38170 Winnigstedt
Datum
06.03.2019
Zeit
19:00-22:31 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Gemeinderates vom 05.09.2018

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben
 
Ö 5
Spenden/Zuwendungen
 
Ö 6
Bericht des Bürgermeisters über wichtige öffentliche Angelegenheiten
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Beratung über die Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung der Gemeinde Winnigstedt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 1

 
Ö 9
Erste Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 10
Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Samtgemeinde Elm-Asse und der Gemeinde über Leistungen des Bauhofes

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3

 RDS Wi10/037
Ö 11
Einführung einer Konzessionsabgabe für Trinkwasser

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 13
Beauftragung der Planungsleistungen für den Ausbau der Nebenanlagen an der Ortsdurchfahrt sowie für den Umbau von drei Bushaltestellen an der Hauptstraße (Ing.-Büro Behrendt)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 14
Flurbereinigungsverfahren Roklum: Zustimmung zur Gemeindegrenzänderung Gemeinde Winnigstedt

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 15
Behrens´sche Stiftung
 
Ö 15.1
Antrag des Fördervereins "Freunde der Ortsfeuerwehr Winnigstedt e.V." – Werbemittel vom 07.09.2018 (Anlage 1)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 15.2
Antrag Feuerwehr auf Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen vom 12.11.2018 (Anlage 2)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 15.3
Antrag des Kulturring e.V. zum Kulturabend (13.10.2018, Kosten der Chöre) vom 19.07.2018 (Anlage 3)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 15.4
Antrag der Grundschule (Anschaffung Weichbodenmatte mit Wandbefestigungsgurt) vom 06.02.2019 (Anlage 4)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 15.5
Antrag des Dorftreffs „Grenzenlos“ (Antrittsrenovierung/Ausstattung neue Räumlichkeiten) (Anlage 6)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 15.6
Antrag des Kindernest e.V. an die Behrens´sche Stiftung auf Bezuschussung der Umgestaltung des Außengeländes vom 02.12.2016, Ratsentscheidung vom 13.02.2017, Fertigstellungsnachricht vom 18.10.2018 (Anlage 5)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 15.7
Antrag des Fördervereins der Grundschule Winnigstedt e.V. (Unterstützung zur Neueinrichtung des Ganztagsbetriebes) vom 20.02.2019 (Anlage 7)

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 16
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 17
Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
 
Ö 18
Anfragen und Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung