SessionNet | Samtgemeinderat Elm-Asse - 23.02.2016

Sitzung

SGR 1/009

Mandant

Samtgemeinde Elm-Asse

Gremium

Samtgemeinderat Elm-Asse

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

23.02.2016

Zeit

19:03-20:45 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Samtgemeinderates vom 15.12.2015
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Stellenplan der Samtgemeinde Elm-Asse 2016	RDS SG 1/055	Sitzungsvorlage
Ö 7	Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Samtgemeinde Elm-Asse für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Enthaltung: 4	RDS SG 1/054	Sitzungsvorlage
Ö 8	Prüfung von Vergaben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	RDS SG 1/053	Sitzungsvorlage
Ö 9	Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/059	Sitzungsvorlage
Ö 10	Satzung über die Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/045	Sitzungsvorlage Straßenreinigungssatzung Elm-Asse Gegenüberstellung Straßenreinigungssatzungen (Synopse) Mustersatzung und Satzung Elm-Asse Schöppenstedt Straßenreinigungssatzung Asse Strassenreinigungssatzung
Ö 11	Verordnung über die Verkehrssicherheit, Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungsverordnung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/046	Sitzungsvorlage Straßenreinigungsverordnung Elm-Asse Gegenüberstellung Straßenreinigungsverordnung (Synopse) MusterVO und Verordnung Elm-Asse Schöppenstedt Straßenreinigungsverordnung Asse Verordnung ueber die Verkehrssicherheit, die Art und den Umfang der Strassenreinigung in der Samtgemeinde asse
Ö 12	Städtebauförderung des Landes Niedersachsen "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke-; hier: Zustimmung zum integrierten Entwicklungskonzept (IEK)Elm-Asse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/056	Sitzungsvorlage
Ö 13	Betrieb der Freibäder in der Samtgemeinde Elm-Asse in der Saison 2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltung: 11	RDS SG 1/057	Sitzungsvorlage
Ö 14	Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Purena Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/058	Sitzungsvorlage
Ö 15	Benennung eines neuen Mitgliedes in die AsseII-Begleitgruppe (s. Antrag der Fraktion Die Grünen/B90)
Ö 16	Beratung über eine Beteiligung am "Appell der Region" (s. bereits übersandten Appell)
Ö 17	Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 18	Anfragen
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Ö 20	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente