SessionNet | Ausschuss für Bauwesen, öffentliche Einrichtungen und Feuerwehrwesen - 09.02.2016 - 18:00-19:10 Uhr

Sitzung

Bau 1/003

Mandant

Samtgemeinde Elm-Asse

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, öffentliche Einrichtungen und Feuerwehrwesen

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

09.02.2016

Zeit

18:00-19:10 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, öffentliche Einrichtungen und Feuerwehrwesen vom 08.09.2015 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 2
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Satzung über die Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/045	Sitzungsvorlage Straßenreinigungssatzung Elm-Asse Gegenüberstellung Straßenreinigungssatzungen (Synopse) Mustersatzung und Satzung Elm-Asse Schöppenstedt Straßenreinigungssatzung Asse Strassenreinigungssatzung
Ö 7	Verordnung über die Verkehrssicherheit, Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungsverordnung) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/046	Sitzungsvorlage Straßenreinigungsverordnung Elm-Asse Gegenüberstellung Straßenreinigungsverordnung (Synopse) MusterVO und Verordnung Elm-Asse Schöppenstedt Straßenreinigungsverordnung Asse Verordnung ueber die Verkehrssicherheit, die Art und den Umfang der Strassenreinigung in der Samtgemeinde asse
Ö 8	Städtebauförderung des Landes Niedersachsen "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke-; hier: Zustimmung zum integrierten Entwicklungskonzept (IEK)Elm-Asse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/056	Sitzungsvorlage
Ö 9	Betrieb der Freibäder in der Samtgemeinde Elm-Asse in der Saison 2016	RDS SG 1/057	Sitzungsvorlage
Ö 10	Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Purena Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/058	Sitzungsvorlage
Ö 11	Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 12	Anfragen
Ö 13	Einwohnerfragestunde
Ö 14	Schließung der öffentlichen Sitzung