SessionNet | Samtgemeinderat Elm-Asse - 15.12.2015 - 19:03-20:39 Uhr

Sitzung

SGR 1/008

Mandant

Samtgemeinde Elm-Asse

Gremium

Samtgemeinderat Elm-Asse

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

15.12.2015

Zeit

19:03-20:39 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Samtgemeinderates vom 03.11.2015 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	a) Feststellung der Auflösung der AfD-Fraktion im Samtgemeinderat; b) Feststellung der sich durch die Fraktionsauflösung ergebenen Veränderungen im Samtgemeindeausschuss und in den Ratsausschüssen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 7	Berufung von Vertretern und Vertreterinnen in den Stiftungsrat der "Stifung Zukunfsfonds Asse" Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 8	Bericht über die aktuelle Flüchtlingssituation in der Samtgemeinde Elm-Asse
Ö 9	Schmutzwassergebührenkalkulation 2016 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Asse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	RDS SG 1/050	Sitzungsvorlage
Ö 10	Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Niederschlagswasserentsorgung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 1	RDS SG 1/047	Sitzungsvorlage
Ö 11	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH für 2016 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 12	Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 13	Anfragen
Ö 14	Einwohnerfragestunde
Ö 15	Schließung der öffentlichen Sitzung