SessionNet | Samtgemeinderat Elm-Asse - 21.07.2015

Sitzung

SGR 1/005

Mandant

Samtgemeinde Elm-Asse

Gremium

Samtgemeinderat Elm-Asse

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

21.07.2015

Zeit

20:00-22:04 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Bekanntmachung Samtgemeinde Nachtrag

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Samtgemeinderates vom 07.07.2015 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Klaus Künne gem. § 52 (2) NKomVG Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 7	Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Ratsmitgliedes Johannes Feigel durch die Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 8	Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 9	Neuwahl eines/einer stellv. Samtgemeindebürgermeisters/in Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 10	Neuwahl eines/einer stellv. Ratsvorsitzenden/in Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 11	Neubesetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 12	Antrag der CDU-Fraktion auf Rückerstattung der Kindertagesstättengebühren und des Essengeldes an die vom Streik betroffenen Eltern Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 13	Antrag der CDU-Fraktion auf Erarbeitung und Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt der Schulzentren Schöppenstedt und Remlingen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 14	Nahverkehrsplan 2016 - 2020 für den Großraum Braunschweig; Beteiligungsverfahren gem. § 6 Abs. 4 des Nds. Nahverkehrsgesetzes (NNVG) Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/033	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden Stellungnahme zum Entwurf des Nachverkehrsplanes 2016
Ö 15	Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Elm-Asse (Kindertagesstättensatzung) Beschluss: Entscheidung zurückgestellt, Beschluss über neue RDS
Ö 16	Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen der Samtgemeinde Elm-Asse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 17	Festlegung der Wertgrenzen für Stundung, Niederschlagung und Erlass Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/021	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden
Ö 18	Richtlinie Kreditaufnahmen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/028	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden Richtlinien Kredite
Ö 19	Festlegung der Wertgrenze für die Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/029	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden
Ö 20	Samtgemeindeumlage und interner Finanzausgleich zwischen der Samtgemeinde und deren Mitgliedsgemeinden für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/032	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden
Ö 21	Jahresabschluss 2014 der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/034	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden
Ö 22	Einrichtung eines Seniorenbeirates für die Samtgemeinde Elm-Asse; hier: Erlass einer Satzung für den Seniorenbeirat Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 2	RDS SG 1/022	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden doc09768120150605095849
Ö 23	Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für die Freiwilligen Feuerwehren der Samtgemeinde Elm-Asse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/023	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden
Ö 24	Satzung für die Freiwillige Feuerwehren der Samtgemeinde Elm-Asse Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/024	Vorlage SG,Stadt,Gemeinden
Ö 25	Ernennung von Ehrenbeamten Beschluss: Entscheidung zurückgestellt, Vorlage neu vorschlagen
Ö 26	Benennung eines zusätzlichen Mitgliedes der Asse-2-Begleitgruppe Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 27	Nachtrag: 09.07.2015 Nummer 1 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der ehemaligen Samtgemeinde Asse; hier Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Enthaltung: 1
Ö 28	Antrag der AfD-Fraktion auf Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16
Ö 29	Antrag der AfD-Fraktion auf Erlass einer Transparenzsatzung Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 31
Ö 30	Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 31	Anfragen
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Ö 33	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

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