SessionNet | Rat der Gemeinde Wittmar - 27.09.2022

Sitzung

R Wt11/004

Mandant

Gemeinde Wittmar

Gremium

Rat der Gemeinde Wittmar

Raum

Treffpunkt Alte Bank, Bahnhofsweg 5, Wittmar

Datum

27.09.2022

Zeit

19:06-20:00 Uhr

Bekanntmachung Sitzung Gemeinderat 27.09.2022

Protokoll öffentliche Sitzung

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

Sitzungsvorlage Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust des Gemeinderatsmitgliedes Jens Ike

RDS Wt11/010

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

Sitzungsvorlage Satzung über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze

Satzung über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze 01.01.2023

RDS Wt11/006

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

Sitzungsvorlage Umstellung auf § 2b UStG

RDS Wt11/007

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

Sitzungsvorlage

RDS Wt11/009

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

Benutzungsgebühren Bürgerschänke 01.01.2023

Benutzungsordnung Bürgerschänke 01.01.2023

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung und Begrüßung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteFeststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Rates vom 31.01.2022

Ö 5 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 6 VO1 Dok.TexteFeststellungsbeschluss über den Sitzverlust des Gemeinderatsmitgliedes Jens Ike

Ö 7 TexteVerpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Abgeordneten Dr. Paul Eric Wolff

Ö 8 TexteNeubesetzung der Ratsausschüssea) Neubesetzung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innenb) Feststellungsbeschluss über die Ausschussbesetzung

Ö 9 VO2 Dok.TexteSatzung über die Erhöhung der Realsteuerhebesätze

Ö 10 VO1 Dok.TexteUmstellung auf § 2b UStG

Ö 11 VO2 Dok.TexteZukünftiger Umgang mit dem Bauhof in Bezug auf § 2b UStG - Aufgabenübertragung Bauhof per Beschluss an die Samtgemeinde

Ö 12 TexteAusbau und Sanierung der Straßen Steintor und Kirchstraße im Rahmen des Dorfentwicklungsprogrammeshier: Durchführung der Maßnahme und Zeitplanung

Ö 13 2 Dok.TexteBenutzungs- und Gebührenordnung für die Bürgerschänke am Rothebacha) Aufhebung der Benutzungsordnung vom 18.01.2018b) Aufhebung der Benutzungsentgeltordnung vom 18.01.2018c) Erlass einer Benutzungs- und Gebührenordnung

Ö 14 TexteBekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters

Ö 15 TexteAnfragen

Ö 16 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 17 TexteSchließung der öffentlichen Sitzung