SessionNet | Samtgemeinderat Elm-Asse - 13.06.2017

Sitzung

SGR 1/016

Mandant

Samtgemeinde Elm-Asse

Gremium

Samtgemeinderat Elm-Asse

Raum

Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG

Datum

13.06.2017

Zeit

20:00-22:10 Uhr

Bekanntmachung Samtgemeinde

Niederschrift (nur öffentlicher Teil)

Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Samtgemeinderates vom 28.03.2017
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Erläuterung des geplanten Stellenabbaus in der Polizeistation Schöppenstedt
Ö 7	Resolution zum geplanten Stellenabbau in der Polizeistation Schöppenstedt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	RDS SG 1/130	Sitzungsvorlage
Ö 8	Änderung der Geschäftsführung der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/124	Sitzungsvorlage
Ö 9	Änderung des Betriebsführungsvertrages der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/122	Sitzungsvorlage
Ö 10	Jahresabschluss 2016 der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/119	Sitzungsvorlage
Ö 11	Abschluss einer Erweiterung zum Rahmen-Fortfaitierungsvertrag und einer Zusatzvereinbarung für Darlehnsgeschäfte der Abwasserentsorgung Schöppenstedt GmbH Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ö 12	Zustimmung zum Abschluss eines Einzelforderungskaufvertrages Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/128	Sitzungsvorlage
Ö 13	Festsetzung der Abwassergebühr für die zentrale Schmutzwasserentsorgung Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/126	Sitzungsvorlage
Ö 14	Zustimmung zum angepassten Wirtschaftsplan 2017 im Zuge der Errichtung der Klärschlammvererdungsanlage Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/123	Sitzungsvorlage
Ö 15	Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 der Samtgemeinde Schöppenstedt Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/125	Sitzungsvorlage
Ö 16	Samtgemeindeumlage und Zuweisung an die Mitgliedsgemeinden nach § 6 Abs. 2 NFAG (interner Finanzausgleich) für 2017 Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3
Ö 17	Bezuschussung der Seniorenarbeit und Durchführung von Seniorenweihnachtsfeiern Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/115	Sitzungsvorlage
Ö 18	18. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich ehemalige Samtgemeinde Asse; hier: Beratung über die im Auslegungsverfahren gem. § 3 (2) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/116	Sitzungsvorlage
Ö 19	18. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich ehemalige Samtgemeinde Asse; hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen	RDS SG 1/117	Sitzungsvorlage
Ö 20	Auftragsvergabe für die Ersatzbeschaffung des Gerätewagens der Ortsfeuerwehr Gr. Denkte (Anschaffung eines Gerätewagens Logistik 2) Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Enthaltung: 2	RDS SG 1/118	Sitzungsvorlage
Ö 21	Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
Ö 22	Anfragen
Ö 23	Einwohnerfragestunde
Ö 24	Schließung der öffentlichen Sitzung

Informationen

2 Dokumente