Sitzung
SGR 1/015
Mandant
Samtgemeinde Elm-Asse
Gremium
Samtgemeinderat Elm-Asse
Raum
Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG, Schöppenstedt, Rathaus, großer Saal, 2. OG
Datum
28.03.2017
Zeit
19:02-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Samtgemeinderates vom 07.02.2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 2

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellungsbeschluss über den Sitzverlust des Ratsherrn Christoph Knaak gem. § 52 (2) NKomVG
 
Ö 7
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des nachrückenden Ratsmitgliedes Frank Graf durch die Samtgemeindebürgermeisterin
 
Ö 8
Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1
Anzeige über die Bildung einer Gruppe im Rat der Samtgemeinde Elm-Asse
 
Ö 9
Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1
Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses
- Feststellung der auf die Fraktionen/Gruppen entfallenden Ausschusssitze
- Neubenennung der Beigeordneten und deren Stellvertreter/innen
- Feststellungsbeschluss über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung
-
 
Ö 10
Neubesetzung der Ratsausschüsse
- Neubenennung der Ausschussmitglieder und deren Stellvertreter/innen und eines Hinzugewählten/einer Hinzugewählten für den FA für Umwelt, Natur, Energie und Asse II
- Feststellungsbeschluss über die Ausschussbesetzung
 
Ö 11
Beschluss über den Erwerb der Ludwig-von-Strümpell-Schule oder Errichtung eines Neubaus für die Unterbringung der baulich abgängigen Kindertagesstätte Hummelburg

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2

 
Ö 12
Stellenplan der Samtgemeinde Elm-Asse für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 2

 RDS SG 1/103
Ö 13
Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Samtgemeinde Elm-Asse für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2

 
Ö 14
Niederschlagswassergebühr ehemals Samtgemeinde Asse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltung: 2

 RDS SG 1/101
Ö 15
Ernennung von Ehrenbeamten in den Freiwilligen Feuerwehren der SG Elm-Asse

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 1/108
Ö 16
Betrieb der Freibäder in der Samtgemeinde Elm-Asse in der Saison 2017

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 1/109
Ö 17
Gebührenkalkulation für den Bauhof

Beschluss: Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 RDS SG 1/112
Ö 18
Nachtrag: 20.03.2017 Nummer 1
Bericht des Integrationsbeauftragten der SG Elm-Asse
 
Ö 19
Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
 
Ö 20
Anfragen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung